Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Bley und Schwarzmann AG

 

Vertragspartner, Geltungsbereich & anwendbares Recht
Der Vertragspartner für alle Aufträge ist die Bley und Schwarzmann AG mit Firmensitz im Raisger 29, 71336 Waiblingen, im Weiteren „BS-AG“ genannt. Für jeden Auftrag gelten die individuell vereinbarten Auftragsbedingungen sowie ergänzend die hier genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Form.
Die Geschäftsbeziehung zwischen der BS-AG und dem Auftraggeber unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die Vertragssprache ist deutsch.


Urheberrechte und Nutzungs-/Verwendungsrechte
Alle angebotenen Gedankensprüche und angefertigten Texte unterliegen dem Urheberrechtsgesetz (UrhG). Dessen Bestimmungen gelten immer, auch dann, wenn die erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht wird. Das Urheberrecht aller angebotenen Gedankensprüche und Texte liegt beim Autor Oliver W. Schwarzmann, das der gestalterischen Umsetzung/Ausarbeitung bei Nick Bley. Die BS-AG besitzt das Recht zur Vermarktung der Gedankensprüche, Texte und gestalterischen Arbeiten und ist befugt, die Verträge zu verhandeln und zu vereinbaren.

Die Gedankensprüche sind stets mit der angegebenen Signatur zu verwenden (Autor, Bezeichnung); Ausnahmen für die Bezeichnung können individuell getroffen werden.

Die Gedankensprüche sind nur zum vereinbarten Zweck einsetz- bzw. nutzbar. Eine anderweitige oder weitergehende Nutzung über den vereinbarten Einsatz hinaus, ist mit der BS-AG abzusprechen.
Ein kostenfreies Zitieren der Gedankensprüche und Texte ist nur im Rahmen eines literarischen/wissenschaftlichen Werkes gestattet und ist mit der BS-AG vor Nutzung abzusprechen.

Die Gedankensprüche, Texte und gestalterischen Ausarbeitungen dürfen ohne unsere ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen oder dem Sinn nach, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt zu einer Vertragsstrafe bis zur dreifachen Summe der vereinbarten Vergütung. Eine unbefugte Nutzung berechtigt die BS-AG zu einer strafrechtlichen Verfolgung.

Die BS-AG überträgt dem Auftraggeber die für den jeweilig vereinbarten Zweck die erforderlichen Nutzungsrechte der Gedankensprüche. Soweit es nicht anders vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Der Auftraggeber erhält beim einfachen Nutzungsrecht keine exklusive Nutzung. Das heißt: Nutzungsrechte an den Gedankensprüchen können durch die BS-AG an weitere Auftraggeber vermarktet werden. Exklusive Nutzungsrechte können mit Auftraggebern vereinbart werden.

Angefertigte Texte und gestalterische Ausarbeitungen dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und Zweckbestimmung im vertraglichen Umfang genutzt werden. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf einer schriftlichen Vereinbarung zwischen der BS-AG und dem Auftraggeber.

Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der jeweiligen Nutzungsgebühr/Vergütung an den Auftraggeber über.

Die BS-AG besitzt das Recht, auch bei individuell angefertigten Texten und gestalterischen Ausarbeitungen als Urheber genannt zu werden.

Vorschläge oder ein sonstiges Mitwirken des Auftraggebers ändern nichts an der Verwendungsgebühr bzw. Vergütung.

Die BS-AG ist berechtigt, die genutzten Arbeiten als Referenz in ihren Firmenunterlagen, Präsentationen, Internetseiten und sozialen Medien kostenfrei zu nutzen.

 

Gebühr für die Verwendung, Vergütung, Zahlung
Die angebotenen Gedankensprüche sowie die Erstellung von Texten, Konzepten, Entwürfen, gestalterischen Ausarbeitungen, angefertigten Produkten und sonstigen Tätigkeiten, die die BS-AG für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Die Gebühr für die Verwendungsrechte der Gedankensprüche sowie die Vergütung der angefertigten Texte, Konzepte, Entwürfe, gestalterischen Ausarbeitungen, angefertigten Produkte oder sonstigen Tätigkeiten werden mit dem Auftraggeber direkt – schriftlich oder mündlich – vereinbart.

Die Gebühren und Vergütungen sind zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen.

Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen, es sei denn, es wurde eine andere Zahlungsvereinbarung getroffen.

Erst mit Zahlung der vereinbarten Gebühr/Vergütung sind die im Auftrag vereinbarten Nutzungsrechte eingeräumt und dürfen erst ab diesem Zeitpunkt vom Auftraggeber eingesetzt bzw. genutzt werden.

Beabsichtigt der Auftraggeber die Gedankensprüche, Texte, Konzepte, Entwürfe und gestalterischen Ausarbeitungen über die ursprünglich vereinbarte Nutzung hinaus zu verwenden, ist das mit der BS-AG abzusprechen. Die BS-AG hat dabei das Recht, eine höhere Gebühr und Nachvergütung zu verlangen. Etwaige und darüber hinaus gehende Schadenersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

Werden die bestellten textlichen oder künstlerischen Arbeiten nur in Teilen abgenommen, so ist eine Teilvergütung zwischen der BS-AG und dem Auftraggeber zu vereinbaren.

 

Zusätzliche Sonderleistungen
Zusätzliche Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Gedankensprüchen, Texten, Slogans, Entwürfen und gestalterischen Arbeiten werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet und mit dem Auftraggeber zuvor besprochen.

Kosten und Spesen für Reiseaufwendungen werden mit dem Auftraggeber besprochen und vereinbart.

 

Eigentumsvorbehalt
Für die Nutzung von Gedankensprüchen, Texten und Entwürfen werden nur Nutzungs-/Verwendungsrechte eingeräumt, keine Eigentumsrechte bzw. Urheberrechte.
Der Versand von Arbeiten erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.

 

Haftung
Der Auftraggeber versichert, dass er für alle Bilder, Texte, Dateien und Dokumente, die er für die Ausführung der beauftragten Arbeiten der BS-AG überlässt, die entsprechenden Rechte besitzt. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber den Texter von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Die BS-AG haftet nicht für etwaige Schadensersatzansprüche an den Auftraggeber.

Die BS-AG verpflichtet sich, den Auftrag sorgfältig auszuführen. Für Schäden haftet die BS-AG nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Die BS-AG haftet nicht für die wettbewerbs- oder markenrechtliche Zulässigkeit oder die Eintragungsfähigkeit von textlichen Arbeiten wie Slogans.

Die BS-AG haftet nicht für Schäden an den überlassenen Bildern, Vorlagen, Filmen, Dokumenten, Dateien, etc.

Die BS-AG verpflichtet sich, eventuelle Vertragspartner (wie bspw. Druckerei) sorgfältig auszusuchen. Darüber hinaus haftet sie nur bei Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Vertragspartners beruhen.

Mit der vom Auftraggeber freigegebenen Leistungen entfällt jede Haftung der BS-AG.

Die BS-AG übernimmt keine Haftung für die inhaltliche, sachliche und rechtliche Zulässigkeit von Texten und grafischen Leistungen und haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Vertrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen, Entwürfe, Slogans, texte, Layouts, Designs, etc.

Beanstandungen und Mängel sind unmittelbar nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei der BS-AG geltend zu machen.

Bei für den Auftraggeber individuell angefertigten Ausarbeitungen, Leistungen und Produkten gibt es kein Rückgaberecht. Der Auftraggeber ist zur Abnahme und Bezahlung verpflichtet.

Datenschutz
Dem Auftraggeber ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der BS-AG auf Datenträgern gespeichert werden.

Der Auftraggeber stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.

Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der BS-AG selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Bestellers erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und der Datenschutzerklärung von BS-AG.